US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass ein Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran bereits am Sonntag unterzeichnet werden könnte. Die iranische Regierung äußerte sich jedoch deutlich zurückhaltender und bestätigte den von Washington genannten Zeitplan nicht. Schreibt bankrecht-ratgeber mit Bezug auf ВВС.
In einem Beitrag auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump, die Unterzeichnung sei für den kommenden Tag vorgesehen. Unmittelbar danach werde die Straße von Hormus wieder vollständig für den internationalen Schiffsverkehr geöffnet. Die Meerenge zählt zu den wichtigsten Handelsrouten für den weltweiten Transport von Erdöl und Flüssiggas.
Auch aus Pakistan kamen optimistische Signale. Die Regierung in Islamabad, die eine zentrale Vermittlerrolle in den Gesprächen übernommen hat, erklärte, dass eine endgültige Einigung innerhalb von 24 Stunden möglich sei. Nach Angaben von Premierminister Shehbaz Sharif bereiten sich die beteiligten Staaten bereits auf eine elektronische Unterzeichnung der Vereinbarung vor.
Iran sieht noch keinen festen Termin
Während Washington und Islamabad von einer baldigen Einigung ausgehen, zeigte sich Teheran deutlich vorsichtiger. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, erklärte, dass der genaue Zeitpunkt der Unterzeichnung weiterhin offen sei.
Zwar bestätigte er, dass die Verhandlungen Fortschritte gemacht hätten, eine Unterzeichnung am Sonntag schloss er jedoch ausdrücklich aus. Beobachter gehen deshalb davon aus, dass zwischen den beteiligten Parteien weiterhin letzte Details abgestimmt werden.
Zusätzliche Aufmerksamkeit erhielt die Ankunft einer Delegation aus Qatar in Teheran. Katar gehört neben Pakistan zu den wichtigsten Vermittlern zwischen Washington und der iranischen Führung. Ob der Besuch Auswirkungen auf den Zeitplan der Gespräche haben wird, blieb zunächst unklar.
Atomprogramm bleibt wichtiger Bestandteil der Verhandlungen
Trump nutzte seine Stellungnahme auch, um erneut auf das iranische Atomprogramm einzugehen. Er erklärte, die Vereinigten Staaten würden nach einer Beruhigung der Lage Zugang zu den iranischen Beständen angereicherten Materials erhalten. Dieses Material bezeichnete er als „nuklearen Staub“, der später vernichtet werden solle.
Die Debatte über das iranische Atomprogramm begleitet die Beziehungen zwischen dem Westen und Teheran seit Jahrzehnten. Mehrere westliche Staaten werfen dem Iran vor, langfristig den Bau von Atomwaffen anzustreben. Die iranische Regierung weist diese Vorwürfe regelmäßig zurück und betont, dass ihr Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene, darunter der Energieversorgung und wissenschaftlichen Forschung.
Gleichzeitig warnte Trump, Washington verfüge über andere Möglichkeiten, falls die Verhandlungen nicht erfolgreich abgeschlossen würden. Weitere Einzelheiten nannte er nicht.
Geplantes Abkommen umfasst auch regionale Konflikte
Der iranische Außenminister Seyed Abbas Araghchi hatte bereits zuvor erklärt, dass die Verhandlungen kurz vor dem Abschluss stünden. Nach seinen Angaben soll das geplante Abkommen nicht nur die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran betreffen.
Demnach beinhaltet der aktuelle Entwurf auch Maßnahmen zur Beendigung der Auseinandersetzungen zwischen Israel und der libanesischen Organisation Hezbollah. Die Gespräche über das iranische Atomprogramm sollen dagegen in einem späteren Schritt fortgesetzt werden.
Vertreter der US-Regierung bestätigten Teile dieser Darstellung. Sie betonten jedoch, dass wirtschaftliche Erleichterungen für den Iran an die Erfüllung konkreter Verpflichtungen geknüpft seien.
Mehrere Anläufe zur Einigung scheiterten bereits
Die aktuellen Verhandlungen sind nicht der erste Versuch, eine umfassende Vereinbarung zu erreichen. In den vergangenen Monaten wurde mehrfach über einen baldigen Abschluss berichtet, doch letztlich kam es nie zur Unterzeichnung.
Der Konflikt hatte sich Ende Februar deutlich verschärft, nachdem die USA und Israel Ziele auf iranischem Gebiet angegriffen hatten. Der Iran reagierte mit Angriffen auf Israel sowie auf mit Washington verbündete Staaten am Persischen Golf. Gleichzeitig wurde die Straße von Hormus zeitweise faktisch blockiert.
Obwohl im Frühjahr eine Waffenruhe vereinbart wurde, kam es in den folgenden Monaten weiterhin zu militärischen Zwischenfällen und gegenseitigen Angriffen.
Israel setzt Angriffe gegen Hisbollah fort
Zusätzliche Unsicherheit entsteht durch die Lage im Libanon. Israel ist kein direkter Teilnehmer der amerikanisch-iranischen Verhandlungen und hat mehrfach erklärt, seine Militäraktionen gegen die Hisbollah unabhängig von möglichen Vereinbarungen fortzusetzen.
Am Sonntag griff die israelische Luftwaffe den südlichen Beiruter Vorort Dahiya an, eine Hochburg der Hisbollah in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Bilder in sozialen Netzwerken zeigten eine große Rauchwolke über dem betroffenen Gebiet.
Die israelische Armee bestätigte den Angriff und erklärte, dieser sei als Reaktion auf Beschuss israelischen Territoriums erfolgt. Die Hisbollah hatte zuvor mehrfach Angriffe auf Ziele im Norden Israels durchgeführt.
Ob die jüngsten Entwicklungen im Libanon die laufenden Gespräche zwischen Washington und Teheran beeinflussen werden, ist derzeit noch offen. Trotz der unterschiedlichen Einschätzungen zum Zeitplan gehen Vermittler und Diplomaten jedoch davon aus, dass die Verhandlungen in ihre entscheidende Phase eingetreten sind.
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