US-Präsident Donald Trump hat erneut die Bereitschaft Washingtons infrage gestellt, NATO-Partner in Krisensituationen uneingeschränkt zu unterstützen. Bei einem Auftritt im Weißen Haus erklärte er, mehrere Verbündete hätten die Vereinigten Staaten im Zusammenhang mit dem Konflikt mit dem Iran nicht ausreichend unterstützt. Schreibt bankrecht-ratgeber mit Bezug auf welt.
Trump betonte, die USA hätten über viele Jahre erhebliche Mittel für die Sicherheit ihrer Partner aufgewendet. Wenn Washington jedoch um Unterstützung bitte – selbst in vergleichsweise kleinen Angelegenheiten –, würden einige Staaten ihre Hilfe verweigern. Diese Haltung stoße in der amerikanischen Führung zunehmend auf Kritik.
Deutschland, Großbritannien und Italien im Fokus der Kritik
In seinen Äußerungen nannte Trump ausdrücklich Deutschland, Großbritannien und Italien. Die Reaktion einiger Verbündeter auf amerikanische Anfragen sei aus seiner Sicht unzureichend gewesen. Gleichzeitig deutete er an, dass die USA künftig ähnlich handeln könnten.
Der Präsident erklärte, Washington habe das Recht, seinen Umgang mit Partnern zu überdenken. Seine Aussagen fallen in eine Phase anhaltender Debatten über die Rolle europäischer NATO-Staaten bei der gemeinsamen Verteidigung.
Aussagen vor dem Besuch von NATO-Generalsekretär Rutte
Trumps Kritik erfolgte kurz vor dem Besuch von NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Washington. Der NATO-Chef wird mehrere Tage in der US-Hauptstadt erwartet und soll dort Gespräche mit dem Präsidenten sowie weiteren Regierungsvertretern führen.
Zu den wichtigsten Themen der Treffen gehört die Verteilung der Verteidigungslasten innerhalb des Bündnisses. Die USA fordern seit Jahren, dass europäische Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas übernehmen.
USA und Iran setzen Verhandlungen über Konfliktlösung fort
Parallel dazu führt die US-Regierung Gespräche mit dem Iran über eine mögliche Beendigung des Konflikts. Trump erklärte, gegenseitiger Respekt müsse die Grundlage weiterer Verhandlungen sein.
Die Gespräche werden von US-Vizepräsident J.D. Vance koordiniert. Dabei stehen unter anderem die Sicherheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus sowie die Lage im Südlibanon auf der Agenda.
Offene Fragen bei den Atominspektionen
Nach Angaben von Vance wurde während der Gespräche auch über die Rückkehr von Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in den Iran gesprochen. Die amerikanische Seite erklärte, Teheran habe grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, Inspektoren wieder ins Land zu lassen. Ein konkreter Zeitplan liege jedoch noch nicht vor.
Von iranischer Seite gibt es bislang keine offizielle Bestätigung, dass internationale Inspektionsteams wieder Zugang erhalten werden.
USA lockern vorübergehend Sanktionen gegen iranisches Öl
Im Zuge der laufenden Verhandlungen kündigte das US-Finanzministerium eine zeitlich begrenzte Lockerung bestimmter Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor an. Bis zum 21. August sollen einzelne Beschränkungen für Förderung, Transport und Verkauf von iranischem Rohöl und Erdölprodukten ausgesetzt werden.
Die Maßnahme gilt als Teil der diplomatischen Bemühungen, Fortschritte in den Verhandlungen zwischen Washington und Teheran zu ermöglichen.
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